28.08.2020|Mitteilung der SPD Hattersheim

Anfragen der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Hier finden Sie die aktuellen Anfragen für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September.

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25.08.2020|Mitteilung der SPD Hattersheim

Anträge der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Hier finden Sie die aktuellen Anträge für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September.

 

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Die Hattersheimer SPD-Fraktion fordert eine vollständige Offenlegung der Planungsunterlagen des Bebauungsplans für die neue Grundschule in Hattersheim. Vor einigen Tagen hat die Stadt Hattersheim den Vorentwurf des Bebauungsplans für die neue Hattersheimer Grundschule offengelegt. Aus Sicht der SPD ist das offengelegte Dokument aber unvollständig und enthält noch zu viele Platzhalter.

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08.07.2020|Kreistagsfraktion (Pressemitteilung)

„Der MTK und der Hochtaunuskreis brauchen einander“

SPD-Kreistagsfraktion im Main-Taunus-Kreis schlägt einen „Runden Tisch“ zwischen MTK und Hochtaunuskreis vor, um zu einer gemeinsamen Lösung bei der RMD zu kommen - „Die Ablehnung einer Erweiterung der Deponie Brandholz durch den Kreistag des Hochtaunuskreises als Reaktion auf den Ausbaustopp in Wicker kommt nicht unerwartet“, stellt Dr. Philipp Neuhaus, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Main-Taunus-Kreis, fest, „es zeigt sich erneut, dass die von den Verantwortlichen vorangetriebene Fixierung...

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12.06.2020|Kreistagsfraktion (Pressemitteilung)

SPD: Wichtige Sitzung des Kreistags unter besonderen Vorzeichen

Durch den entfallenen Termin vom 27. April haben sich für die nächste Kreistagssitzung zahlreiche Tagesordnungspunkte angesammelt, die nun aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen in verkleinerter Kreistagsbesetzung mit 41 der 81 Mandatsträger am 15. Juni behandelt werden. Die SPD sieht die RMD als mutmaßlich beherrschendes Thema und verweist besonders auf ihren Antrag zum Stopp der Deponie auf der Deponie in Flörsheim-Wicker.

 

„Bei der nächsten Kreistagssitzung steht ganz klar das Thema RMD im...

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09.06.2020|Kreistagsfraktion (Pressemitteilung)

SPD: Einschwenken der Kreiskoalition bei der RMD überfällig

SPD begrüßt die Entscheidung der Kreiskoalition, sich der SPD-Forderung nach einem Stopp der Deponiepläne bei der Rhein-Main Deponie GmbH in Flörsheim-Wicker anzuschließen, vermisst aber bei CDU, FDP und Grünen den Blick für die zukünftige unternehmerische Aufstellung der RMD und den Willen zur Aufarbeitung des gescheiterten Ausbauprojekts.

 

„Wir als SPD haben das Vorhaben Deponie auf Deponie immer skeptisch gesehen und frühzeitig öffentlich dagegen Stellung bezogen“, erklärt der Vorsitzende...

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